Frieden schaffen (TG)

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Die Themengruppe Frieden schaffen behandelt verschiedene Fragestellungen aus den Bereichen Frieden und Abrüstung und stellt ihre Positionen hier als Forderungskatalog zur Einsicht und Diskussion:


Atomwaffenverbotsvertrag der UNO

a) Die Bundesregierung wird aufgefordert unter Verzicht auf die sog. nukleare Teilhabe dem Atomwaffenverbotsvertrag der UNO zu unterzeichnen, und so dem Bundestagsbeschluss von 2010 für einen Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland zu entsprechen.

b) Der Stadtrat von Dresden wird aufgefordert sich mit dem Städteappell zum Atomwaffenverbotsvertrag der UNO zu befassen und diesen durch Beschluss zu unterstützen.

(ausführlich hier)

US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein

a) Deutscher Bundestag und Bundesregierung werden aufgefordert, eine Nutzung des US-Luftwaffenstützpunktes Ramstein als Ausgangsbasis für völkerrechts- und grundgesetzwidrige Kriege sowie das gezielte Töten mittels Todesdrohnen außerhalb bewaffneter Konflikte durch die USA oder NATO zu unterbinden. Dafür sind alle Mittel bis hin zur Kündigung des Aufenthaltsvertages bzgl. ausländischer Streitkräfte in Deutschland auszuschöpfen. Gleiches gilt für das in Stuttgart-Möhringen stationierte US-Afrikakommandos (AFRICOM) und dessen Militäraktionen in Afrika.

b) Deutschland soll auf die Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr verzichten und sich für ein weltweites Verbot und eine völkerrechtliche Ächtung dieser Waffen einsetzen.

(ausführlich hier)

Kriegsmanöver US DEFENDER Europe 2020

Die USA üben die Verlegung einer Division quer durch Europa bis an die russische Grenze.

4000 km Strecke durch Europa
33000 Stück Frachtgut
37000 Soldatinnen und Soldaten

Unter den 37.000 Soldatinnen und Soldaten werden über 20.000 sein, die aus Kontinental-Amerika mitsamt Material und Fahrzeugen in West-Europa ankommen und danach durch 10 Länder gen Osten fahren. Personen und Material kommen mit Schiffen und Flugzeugen bei Nutzung von 14 See- und Flughäfen in den Niederlanden, in Belgien, Frankreich und Deutschland an, per Schienen- und Straßentransport geht die Verlegung weiter Richtung Polen und Baltikum. Der Hauptverlegezeitraum der US-Verbände in Europa reicht von Februar bis in den Mai 2020. Die etwa 4.000 km Konvoi-Routen sind eine große Wegstrecke für eine Übung. An der Übung unmittelbar beteiligt sind auch Soldaten und Soldatinnen verschiedener Bereiche der Bundeswehr.[Quelle]

Deutschland wird somit zur zentralen logistischen Drehscheibe. Die Streitkräftebasis ist verantwortlich für sämtliche Unterstützungsleistungen für ausländische Truppen auf deutschem Hoheitsgebiet, den Host Nation Support. Neben der politisch-strategischen Ebene umfasst das Portfolio der Streitkräftebasis für die Übung in erster Linie logistische Leistungen wie Transport und Versorgung, militärpolizeiliche Begleitung, Transitplanung und die zivil-militärische Zusammenarbeit. Der Inspekteur der Streitkräftebasis als Nationaler Territorialer Befehlshaber koordiniert diese und ist auch zuständig für die Abstimmung auf Länderebene.[Quelle]

Dieses Kriegsmanöver muss sehr kritisch gesehen werden! Es ist:

eine Provokation und ein aggressiver Akt gegen Russland (und China)
eine Ressourcen verschwendende Übung
eine Umweltschädigung par excellence

Weiterführende Texte und Möglichkeiten der Vernetzung mit Menschen, die so ein Kriegsmanöver ablehnen und etwas dagegen unternehmen:

Interaktive Karte
Bündnis gegen DEFENDER 2020
Stoppt DEFENDER 2020
Informationsstelle Militarisierung
Telepolis
Die Freiheitsliebe
Netzwerk Friedenskooperative
AntiSpiegel